Übersicht

Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Ein Jahr ist vergangen und nichts ist passiert – weiterhin zu wenig Erzieher*innen in den hessischen Kitas

Die heute veröffentlichte Studie der Bertelsmann Stiftung bescheinigt dem hessischen Sozialminister und der schwarzgrünen Landesregierung, dass sie ein komplettes Jahr lang exakt nichts gemacht haben. „Im Vergleich zu den Zahlen im vergangenen Jahr weisen die Zahlen keinerlei Verbesserungen auf. Es…

SARS-CoV2-Reihentests in Pflegeeinrichtungen

Dr. Daniela Sommer (SPD): Selbst die Grünen im Bundestag fordern Tests – aber hessischer Grünen-Minister Klose bleibt stur dagegen Mehrfach hat die SPD-Landtagsfraktion Sozialminister Kai Klose (Grüne) aufgefordert, Tests für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegesektor anzulegen, um die Infektionsgefahr für…

Endlich! Schwarzgrüne Landesregierung erkennt nach langem Nichtstun an, dass Hebammen fehlen

Dr. Daniela Sommer, die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, hat heute begrüßt, dass die Landesregierung den Hebammenmangel in Hessen wohl nicht länger bestreiten möchte. Nachdem das Sozialministerium heute das lang angekündigte Gutachten zur Versorgung mit…

Bild: Angelika Aschenbach

Personalmangel in der hessischen Justiz rächt sich

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Gerald Kummer, hat das abwiegelnde Verhalten von Justizministerin Eva Kühne-Hörmann in der Sitzung des Rechtspolitischen Ausschuss heute scharf kritisiert. Anlass für weitere Beratungen zu der Korruptionsaffäre bei der Generalstaatsanwaltschaft war ein Dringlicher Berichtsantrag der FDP-Fraktion…

Bild: Angelika Aschenbach

Auch der neue Wolfsmanagementplan wird ohne Anhörung von Betroffenen, Experten und Parlament am Freitag vorgestellt

Für morgen, Freitag den 21. August, hat Umweltministerin Hinz eingeladen, um über einen neuen hessischen Wolfsmanagementplan zu berichten. Nicht eingeladen sind erneut die Oppositionsparteien. „Der neue Wolfsmanagementplan fängt nahtlos dort an, wo der Letzte endete. Still und heimlich brütet das…

Endlich! Schwarzgrüne Landesregierung erkennt nach langem Nichtstun an, dass Hebammen fehlen

Dr. Daniela Sommer, die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, hat heute begrüßt, dass die Landesregierung den Hebammenmangel in Hessen wohl nicht länger bestreiten möchte. Nachdem das Sozialministerium heute das lang angekündigte Gutachten zur Versorgung mit…

Bild: Angelika Aschenbach

Warum erst jetzt? Schutz der Polizeidaten vor missbräuchlicher Abfrage wurde zwei Jahre lang verschleppt

Der Innenausschuss des Hessischen Landtags hat heute über die bisherigen Erkenntnisse in der Drohbrief-Affäre diskutiert. Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, sagte nach der Ausschusssitzung: „Wir dürfen als Parlamentarier wohl erwarten, dass uns der Innenminister in einer solch schwerwiegenden Angelegenheit…

Bild: Angelika Aschenbach

Breite Unterstützung für SPD-Gesetzentwurf für mehr Mittel für Mobilität

Anlässlich der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf „Änderungen am Mobilitätsfördergesetz“ erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert: „Wir freuen uns über die breite Unterstützung für unseren Gesetzentwurf ‚Änderungen am Mobilitätsfördergesetz‘. Der Gesetzentwurf findet u. a. die Zustimmung des Hessischen Städte-…

Bild: Angelika Aschenbach

Guter Wille ersetzt keine guten Ergebnisse – Kann ein neuer Anfang bei der Polizei mit den alten Köpfen gelingen?

Auch nachdem der hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) heute eine Expertenkommission vorgestellt hat, die sich mit Fehlverhalten bei der Polizei befassen soll, bleiben bei der SPD Zweifel an Willen und Fähigkeit des Ministers zu Veränderungen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion…

Bild: Peter Jülich

Verlängerung des Kurzarbeitergeldes – Unternehmen widerstandfähig machen

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD befürwortet den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), das Kurzarbeitergeld zu verlängern. „Der Vorschlag von Olaf Scholz zur Verlängerung des Kurzarbeitergeld-Bezuges auf 24 Monate ist richtig. Leider hat…

Paul-Otto Nowak & Dr. Daniela Sommer (SPD): Hausärztliche Versorgung sicherstellen

Die Gewährleistung einer wohnortnahen hausärztlichen Versorgung der Menschen in ländlichen Regionen Hessens ist vielerorts nicht mehr selbstverständlich. Um dieser Tendenz entgegenzuwirken, hat die SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Hessen in den Landtag eingebracht. Die gesundheitspolitische Sprecherin…

Bild: Peter Jülich

Schulstart in Hessen – „Recht auf Bildung auch unter Corona Bedingungen gewährleisten“

Zum Schuljahresbeginn erklärt der südhessische SPD-Bezirksvorsitzende und stellvertretende Landesvorsitzende der hessischen SPD Kaweh Mansoori: „Das Recht auf Bildung muss auch unter Corona Bedingungen gewährleistet sein. Wie das Münchner-Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung vorgestellt hat, hat sich die Zeit, in der sich…

Bild: Peter Jülich

Mansoori fordert mehr hessische Waldarbeiter

Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Hessen, Kaweh Mansoori, fordert die hessische Regierung dazu auf, mehr Stellen in der hessischen Forstwirtschaft zu schaffen. Der Prüfauftrag im 12-Punkte-Plan der Landesregierung reicht nicht aus. „Die Schäden in den…

Termine